Wer gerne Schokolade isst, der weiß ganz genau, wie seine Lieblingsmarke aussieht. Allein an der Verpackung lassen sich viele Schokoladensorten erkennen, denn sie haben alle ein ganz bestimmtes Aussehen. Milka Schokolade zum Beispiel ist lila eingepackt, Lindt hat einen goldenen Schriftzug. Und Ritter Sport – die Tafeln dieser Schokolade sind wie ihr Werbeslogan quadratisch, praktisch, gut.
Schon vor vielen Jahren hat sich der Hersteller nicht nur die quadratische Form, sondern auch die Knicklasche auf der hinteren Seite und die beiden dünnen Seitenteile als sogenannte Formmarke schützen lassen. Das heißt: Niemand darf das nachmachen. Den Verantwortlichen bei Milka passte das gar nicht. Sie sagten, dass die quadratische Form so gut sei, dass es auch für andere Hersteller erlaubt sein müsse, eine quadratische Schokolade zu produzieren. Milka zog deshalb bereits vor Jahren vor Gericht. 2010 beantragte das Unternehmen die Löschung der Formmarke und tatsächlich gab das Bundespatentamt Milka 2016 Recht.
Formmarke bleibt
Die Chefs der Firma Ritter Sport wollten das nicht akzeptieren und wandten sich an den Bundesgerichtshof. Die Richter hier lehnten die Löschung der Formmarke nun endgültig ab. Ihre Begründung: Die Verpackung und die Form selbst geben der Schokolade keinen finanziellen Wert und bedeuten auch nicht, dass sie teurer ist als andere. Sie hat auch keinen künstlerischen Wert, sondern ist einfach ein Erkennungsmerkmal. Der Verbraucher erkennt sofort, um welche Schokolade es sich handelt und wie sie schmeckt. Deshalb könne das Quadrat als Formmarke geschützt werden.
