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DER RUSSISCHE PRÄSIDENT PUTIN spricht vor dem Parlament in Moskau. | Foto: dpa

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Putin will noch lange an der Macht bleiben

Der russische Präsident Wladimir Putin ist einer der mächtigsten Männer der Welt. Und geht es nach ihm, ändert sich das auch nicht so schnell. Immer wieder findet er einen Trick, um im eigenen Land an der Macht zu bleiben. Und das war so: In Russland darf man nur zweimal hintereinander zum Präsidenten gewählt werden. Wladimir Putin gewann im Jahr 2000 zum ersten Mal die Wahl und wurde 2004 noch einmal gewählt. Als er dann 2008 nicht wieder kandidieren durfte, sorgte er dafür, dass einer seiner Anhänger, nämlich Dimitri Medwedew, das Amt bekam. Er selbst ließ sich zum Chef der Regierung ernennen. So kontrollierte er weiterhin, was in Russland passierte. Dimitri Medwedew trat 2012 nicht mehr an, und Putin ließ sich erneut aufstellen.

Grundgesetz geändert

Gleichzeitig wurde die Amtszeit des russischen Präsidenten von vier auf sechs Jahre erhöht. So fiel die nächste Wahl auf 2018, die Putin gewann. Bei der kommenden Wahl im Jahr 2024 hätte er aber wieder ein Problem. Doch das hat Wladimir Putin schon jetzt geschickt gelöst. Experten gehen davon aus, dass der Präsident hinter der gerade beschlossenen Änderung der russischen Verfassung steckt. Die Mitglieder der Staatsduma, so heißt das russische Parlament, haben die Änderungen mit riesiger Mehrheit abgesegnet. In dem neuen Grundgesetz steht, dass der russische Präsident viel mehr darf als bisher. Da dies quasi eine neue Beschreibung des Amtes bedeutet, sagen Putins Politikerfreunde, dass man die bisherigen Amtszeiten nicht anrechnen dürfe. Somit kann sich Putin 2024 und 2030 wieder zur Wahl stellen und das Land bis 2036 regieren.

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